CONDITIONS
Allgemeine Geschäftsbedingungen vom 20.11.2009für Kunden von „Britta Linnemann“,
1.Geltungsbereich
Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
2.Teilnehmer
Britta Linnemann (nachfolgend „BL") schließt Verträge ab mit unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben oder juristischen Personen (nachfolgend "Kunde" genannt), die ihren Wohnsitz bzw. Geschäftssitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder der Schweiz haben, soweit diese Länder im Onlineshop als Versandziele ausdrücklich aufgeführt werden. Falls das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von BL angenommen wurde, ist BL binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.
3.Vertragsabschluss
Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch BL zustande. Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung (BGB §151). Bei Bestellungen über das Internet wird der Kunde vom Eingang der Bestellung per E-Mail benachrichtigt, die jedoch noch keine Annahme der Kundenbestellung ist. Nach Prüfung der Lieferbarkeit der bestellten Waren wird der Kunde bei Bestellungen über das Internet per EMail, bei allen anderen Bestellungen spätestens durch Lieferung der bestellten Waren über die Annahme der Kundenbestellung und den Vertragsabschluss unterrichtet.
4.Vertragsgegenstand
BL liefert die vom Kunden bestellten Waren. Sollte BL nachträglich erkennen, dass sich bei BL ein Fehler, zum Beispiel bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zu einer Lieferbarkeit eingeschlichen hat, wird BL den Kunden hiervon umgehend informieren. Dieser kann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen nochmals bestätigen. Andernfalls ist BL zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Kommt es zum Rücktritt, so verpflichtet sich BL, unverzüglich etwa
geleistete Anzahlungen und/oder Vorauszahlungen zurückzuzahlen.
5.Widerrufsrecht
Dem Kunden steht ein Widerrufsrecht nach §312d des Bürgerlichen Gesetzbuches
BGB und der weiter unten angeführten Widerrufsbelehrung zu.
Ein Widerrufsrecht besteht entsprechend §312d Absatz 4 Nummer 1 BGB nicht bei
Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet
sind oder schnell verderben oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
Ein Widerufsrecht gilt nicht für maßgeschneiderte Röcke.
Hinweis: Drucktechnische Hervorhebung (Rahmen) wie in den Vorlage- AGB ist erforderlich. Der Text sollte dem Musterschreiben gemäß Anlage 12 zu § 14 Abs. 1 und 3 BGB-InfoV entsprechen (http://www.gesetze-im-internet.de/bgb-infov/anlage_2_23.html)
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache
vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht
vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch
nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB
in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der
Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Brittas Linnemann
Oehleckerring 12
D- 2419 Hamburg
E-Mail service@arty-by-britta.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache
vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht
vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch
nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB
in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der
Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Brittas Linnemann
Oehleckerring 12
D- 2419 Hamburg
E-Mail service@arty-by-britta.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
6.Preise, Zahlungsbedingungen
Alle Preise sind Endpreise und enthalten die am Tag der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer.
Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Dies gilt auch dann, wenn sich die Lieferung gemäß der Beschreibung im Onlineshop über mehrere Teillieferungen erstreckt.
BL behält sich zur Absicherung des Risikos von Zahlungsausfällen im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder Nachnahme bei Lieferung durchzuführen.
Bestellungen aus dem Ausland und Lieferungen ins Ausland erfolgen nur gegen Vorkasse .
7.Vereinbarung über Rücksendekosten
Innerhalb Deutschlands stellt BL dem Kunden per Mail einen Retouraufkleber zur Verfügung. Dieser wird per Mail zugesendet und der Kunde kann sich diesen ausdrucken. Falls erforderlich, kann der Kunde diesen auch telefonisch anfordern bei:
Telefon: 040-530 506 56
Der Kunde trägt die anfallenden Kosten für die Rücksendung, wenn er die von BL zur Verfügung gestellten Retourmarken nicht verwendet und dadurch höhere Rücksendekosten entstehen.
8.Eigentumsvorbehalt
BL behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihm an den Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Bezahlung vor.
9.Gewährleistung
BL gewährleistet, dass die Ware zum Zeitpunkt der Übergabe frei von Sachmängeln ist. Sofern eine bestimmte Beschaffenheit der Ware vereinbart worden ist, gewährleistet BL diese.
Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige offensichtliche Mängel zu überprüfen und Beanstandungen BL sofort mitzuteilen. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung jedenfalls innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen.
Schadenersatzansprüche wegen Mängel der Sachen sind ausgeschlossen, es sei denn, dass BL die Mängel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat.
Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überbeanspruchung entstanden ist.
10.Haftung
BL und ihre Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle, dass schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind, im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten (Hauptvertragspflichten) oder bei arglistiger Täuschung sowie im Falle eines Ersatzanspruches gemäß § 437 Ziffer 2 BGB haftet BL. Lediglich bei einer Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter von BL begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Mittelbare Schäden sind insoweit ausgeschlossen.
Der Umfang einer Haftung von BL nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
11.Rechtswahl
Auf die Rechtsverhältnisse zwischen BL und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980 BGBl 1989 II, S. 588 ist ausgeschlossen.
12.Datenschutz
Persönliche Daten des Kunden werden im Rahmen der Geschäftsabwicklung in der elektronischen Datenverarbeitung von BL gespeichert. Die Behandlung der überlassenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und dem Gesetz über die Nutzung von Telediensten.
Zum Zwecke der Bonitätsprüfung kann von BL ein Datenaustausch mit anderen Kredit-Dienstleistungsunternehmen wie zum Beispiel der Schufa vorgenommen werden.
13.Auslandslieferungen
Der Gerichtsstand bei Bestellungen aus dem Ausland bzw. Lieferungen in das Ausland ist Hamburg.
Bei Lieferung ins Ausland, Bestellung aus dem Ausland entstehen zusätzliche Kosten/ Steuern für den Verbraucher.